Koalitionsvertrag der Bundesregierung mit Blockchain Passus

Bundesregierung spricht von Potential der Blockchain

Die deutsche Bundesregierung steht offen gegenüber dem Thema Blockchain und Kryptowährung. Dies beweist der folgende Auszug aus dem neuen Koalitionsvertrag ausgehandelt zum 07.02.2018 zwischen CDU, CSU und SPD:

In der Bundesregierung werden wir innovative Technologien wie Distributed Ledger (Blockchain) erproben, so dass basierend auf diesen Erfahrungen ein Rechtsrahmen geschaffen werden kann.

Auch eine kohärente Regulierung und Aufsicht sollen dazu beitragen, Deutschlands Rolle als einer der führenden Digitalisierungs- und FinTech-Standorte zu stärken. Wir werden unnötige bürokratische Hemmnisse beseitigen und dafür sorgen, dass Geschäfte mit gleichen Risiken auch gleich reguliert werden. Um das Potential der Blockchain-Technologie zu erschließen und Missbrauchsmöglichkeiten zu verhindern, wollen wir eine umfassende Blockchain-Strategie entwickeln und uns für einen angemessenen Rechtsrahmen für den Handel mit Kryptowährungen und Token auf europäischer und internationaler Ebene einsetzen. Die Möglichkeiten der bargeldlosen Zahlung sollen im digitalen Zeitalter erweitert werden. Anonymes Bezahlen mit Bargeld muss weiterhin möglich bleiben.

Quelle: https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/koalitionsvertrag_2018.pdf?file=1

Bleibt abzuwarten, wie und wann die Bundesregierung diese Versprechen umsetzt, von denen sie scheinbar auch nur durch Hörensagen erfahren hat. IT im gleichen Satz mit Bundesregierung klingt zum jetzigen Zeitpunkt äußerst zynisch.

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